Millionengrab Standortegesetz

Von:Dagmar Neukirch (MdL, SPD)
25.01.2012 18:00
Kategorie: andere (regionale) Themen, Pressemitteilung

Dagmar Neukirch, SPD-Landtagsabgeordnete fĂŒr den Landkreis SĂ€chsische Schweiz-Osterzgebirge, erklĂ€rt zur heutigen Verabschiedung des Standortegesetzes durch den SĂ€chsischen Landtag: "Standortegesetz bedeutet Staatsabbau und BĂŒrgerferne."

"Das heute vom SĂ€chsischen Landtag verabschiedete Standortegesetz wird sich schnell als Millionengrab erweisen. 300 Millionen Euro wird der Freistaat Sachsen fĂŒr Schließung und UmzĂŒge von Behörden ausgeben. Bezahlen werden das die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger. FrĂŒhestens ab dem Jahr 2021 erwartet die Staatsregierung erste Einsparungen. Dies jedoch nur im Umfang von ca. zehn Millionen Euro pro Jahr."

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14.01.2012

Antrag: Situation von Pflegekindern bzw. -familien in Sachsen verbessern

Antrag Drs.-Nr.: 5/7716 der SPD Fraktion zum Thema: Situation von Pflegekindern bzw. -familien in Sachsen verbessern

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Kategorie: AntrÀge, Familie und Senioren, Soziales
06.01.2012

Antrag: Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sÀchsischen Hochschulen

Antrag Drs.-Nr.: 5/7891 der SPD Fraktion zum Thema: Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sĂ€chsischen Hochschulen

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Kategorie: AntrÀge, Gesundheit

22.12.2011

Dagmar Neukirch unterzeichnet Berliner ErklÀrung

Berliner ErklÀrung

Seit ĂŒber 60 Jahren gilt in Deutschland laut Grundgesetz, dass Frauen und MĂ€nner gleichberechtigt sind. In der RealitĂ€t ist die Gleichstellung allerdings noch lange nicht verwirklicht. Die anhaltende Benachteiligung von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen steht damit im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und zu internationalem Recht.

 

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21.12.2011

Neukirch: "Sachsen am unteren Ende im BundeslÀnder-Vergleich"

Dagmar Neukirch, Sprecherin fĂŒr Familie und Soziales der SPD-Fraktion im SĂ€chsischen Landtag, erklĂ€rt: "Der heute in Berlin vorgestellte Armutsbericht der ParitĂ€t bringt ein ernĂŒchterndes Ergebnis zu Tage. Sachsen, im gern beschriebenen "Vorzeigeland" des Ostens, liegt in der Anzahl der ALG II-EmpfĂ€nger und der ArmutsgefĂ€hrdungsquote hinter ThĂŒringen und Brandenburg.

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Kategorie: Soziales, Pressemitteilung
07.12.2011

WeihnachtsĂŒberraschung fĂŒr Kindergarten

Mit lieben GrĂŒĂŸen im GepĂ€ck, ĂŒbergab heute der Mitarbeiter der SPD Landtagsabgeordneten Dagmar Neukirch, einen verspĂ€teten Nikolaus an die Leiterin der ASB KindertagesstĂ€tte, Frau Hentschel, in Hohnstein.

Dazu Dagmar Neukirch: "Der Kontakt zu dieser Einrichtung entstand durch den Vorlesetag im November diesen Jahres. Nun wollten wir uns gern mit einem kleinen PrĂ€sent fĂŒr die angenehme Zusammenarbeit bedanken."

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